Donnerstag, 17. Januar 2013

Magenta-Pinke Politiker

Magenta-Pinke Politiker

Magenta-Pink ist die Farbe des Logos der neuen Partei Neos. Auch diese neue Partei will sich bei den kommenden Nationalratswahlen in Österreich ein paar Mandate sichern. Sie fordert auch, dass bei den kommenden Wahlen in Salzburg nicht mehr so viel Steuergeld für Wahlzwecke verbraucht wird. Strolz, der Neos-Vorsitzende fordert auch bis 2020 die Parteienförderungen bis 75% zu reduzieren. Derzeit werden in Österreich circa 340 Millionen Euro für die Parlamentsparteien ausgegeben.

Die 9½ Punkte der Partei setzen sich hauptsächlich aus Bildungs- und demokratischen Themen zusammen:
1.) Bildungspolitik entfesseln: Parteien raus aus der Schule, Autonomie rein.
2.) Vielfältiges Bildungsangebot, einheitliches Ziel: Mittlere Reife für alle.
3.) Klar für Europa: Vereinigte Staaten von Europa mit mehr BürgerInnenbeteiligung.
4.) Ganz oder gar nicht: Finanziell eigenverantwortliche Länder, sonst Landtage abschaffen.
5.) Echte Demokratie: Parteienförderung um 75 % kürzen, mehr Geld für ein starkes Parlament.

6.) Macht den BürgerInnen: Personenwahlrecht statt Parteienstaat.
7.) Verantwortung für unsere Kinder: Keine neuen Schulden, Pensionsprivilegien beenden.
8.) Damit den Richtigen geholfen wird: Ein Bürgergeld statt zig verschiedene Sozialleistungen.
9.) Mehr Freiheit: Pflichtmitgliedschaft in den Kammern abschaffen.
9½.) Wir kommen nicht, um an den Sesseln zu kleben: Wir bleiben nur so lange im Parlament, bis wir Österreich erneuert haben

Strolz fordert auch, dass in Österreich bei den Wahlen das Persönlichkeitswahlrecht gelten soll. Das heißt, drei Viertel der 183 Abgeordneten soll über den Bürger gewählt werden. Auch will die Partei zehn Prozent in der kommenden Nationalratswahl erreichen. Neos äußert sich auch in Bezug um die Volksbefragung am 20. Jänner, und vermittelte, dass sie für ein Freiwilligenheer sind. Aber das konkrete Konzept wollen sie erst nach der Befragung bekannt geben.

Bildung + Demokratie klingt irgendwie nach einer verzweifelten Mischung zwischen ÖVP und Grünen. Die Punkte sind ja ganz nett, aber es gibt nicht nur diese Themen zu verbessern. Aber wir wollen ja nicht voreilig urteilen, und wünschen deswegen der Partei Neos viel Erfolg.


Lg JuPis Tirol

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